16.07.2008: SPD kritisiert mangelnden Informationsfluss

Egestorfer Sozialdemokraten starten zum Ferienauftakt offenes Gesprächsforum Egestorf (wk). Frei nach dem Motto "Wir nehmen kein Blatt vor den Mund" hat die SPD-Abteilung Egestorf am Montagabend eine Gesprächsrunde gestartet, die, geht es nach dem Vorsitzenden Klaus D. Richter, keine Eintagsfliege sein soll.

Mit rund 15 Teilnehmern war die Runde im Gasthaus Söhle zwar sehr überschaubar, doch immerhin waren neben Mitgliedern der Egestorfer Abteilung auch Vertreter aus Hohenbostel, Barsinghausen und Kirchdorf dabei. So war Richter als Gastgeber denn auch nicht enttäuscht wegen der geringen Resonanz - diesen Tribut müsse man den gerade begonnenen Ferien wohl zollen, meinte er. Gleichwohl gab es eine rege Diskussion zu verschiedenen aktuellen Themenbereichen.

Kritik wurde vor allem laut an dem mangelnden Informationsfluss aus dem Rathaus beziehungsweise der Mehrheitsfraktion von CDU und FDP. Mehrere anwesende Ratsmitglieder monierten, dass wichtige Informationen nuräußerst spärlich, wenn überhaupt, fließen. "Informationen gibt es meist nur auf beharrliche Nachfragen", stellte Richter fest. Dazu komme, dass "ein Teil der Mehrheitsfraktion" immer häufiger dazu übergehe, wichtige Themen in den nicht öffentlichen Teil der entsprechenden Gremien zu verbannen und somit viele Dinge, die eigentlich von öffentlichem Interesse seien, schon im Vorfeld abblocke.

Besonders sauer stieß den Sozialdemokraten auf, dass sie bei der Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltes nicht darüber informiert wurden, dass zu diesem Zeitpunkt schon feststand, dass es wegen der Finanzierungsfragen zum geplanten Umzug der Schwerpunktwehr Barsinghausen von der Hinterkampstraße an die EgestorferStraße auf alle Fälle einen zweiten Nachtragshaushalt geben werde. "Das ist bei uns schlecht angekommen", merkte Richter an.

Die CDU/FDP-Gruppe habe bereits zwei Malöffentlich angeboten, auf die SPD zugehen zu wollen. Bislang sei es aber bei der Absichtserklärung geblieben. Da müsste dann schon mal ein konkreter Gesprächstermin folgen, meinte Richter. Grundsätzlich sei es sinnvoll, beispielsweise in Sachen Haushaltsplanung und -verabschiedung einen breiten Konsens zu erzielen. Dies sei auch schon in früheren Wahlperioden eine gängige Praxis gewesen.

Ein weiteres Thema war die Ansiedlung des Kauflandmarktes auf dem Haldengelände. Der Standort werde von der SPD klar abgelehnt, hieß es. Dabei würden auch "alle Bündnispartner" akzeptiert, meinte Richter mit Blick auf die Unabhängige Wählergemeinschaft UWG. Diese Zusammenarbeit sei allerdings ausschließlich themenbezogen - es gehe hier nicht um eventuelle Koalitionsfragen für kommende Wahlen. Eine "punktuelle Zusammenarbeit" sei indes sinnvoll.

Richter hofft jetzt, dass es weitere offene Gesprächsrunden dieser Art geben wird. Er kann sich vorstellen, dass auch die anderen Abteilungen im SPD-Ortsverein zu solchen Veranstaltungen einladen.