26. November 2008: Miersch schlägt Runden Tisch zum Bahnhofsgebäude Barsinghausen vor

Miersch schlägt Runden Tisch zum Bahnhofsgebäude Barsinghausen vor

Seit September hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch verschiedene Gespräche mit der Deutschen Bahn AG und dem zuständigen Bundesministerium für Verkehr und Bau und Stadtentwicklung geführt, nachdem die Deutsche Bahn AG den Verkauf des Barsinghäuser Bahnhofsgebäudes an den Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) abgesagt hat. Die Bahn sah unter anderem die Gefahr, dass künftig Zuwendungen des Bundes fraglich sein könnten, wenn die DB Netz AG nicht mehr das wirtschaftliche und juristische Eigentum am Bahnhofsgebäude innehat.

Nun hat Miersch eine schriftliche Stellungnahme des parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesverkehrsministerium erhalten, die nach Auffassung Mierschs einen möglichen Lösungsweg aufzeigt. Der Staatssekretär stellt fest, dass die Vorgaben des Bundes, kein Hindernis für den Verkauf des Bahnhofsgebäudes darstellen und andere Rechtsgestaltungen denkbar sind, wie zum Beispiel die Schaffung von Teileigentum. Grundsätzlich sei es der DB Netz AG auch unbenommen, künftige Investitionen in die in dem zu verkaufenden Bahnhofsgebäude verbleibenden betriebsnotwendigen Anlagen aus Eigenmitteln zu finanzieren, wie dies ohnehin in vielen Fällen geschehe (ca. 400-500 Mio € p.a.).

Miersch ist nun davon überzeugt, dass nach diesen Klarstellungen durch das Bundesverkehrministerium eine Lösung entwickelt werden kann, die den Interessen der Beteiligten gleichermaßen gerecht wird. Er regt zu diesem Zweck einen Runden Tisch an.

Berlin, 26.11. 2008