Blackout des Bürgermeisters über städtische Finanzen
Die Eröffnung des Thie ist unter reger Beteiligung der Bevölkerung bei strahlendem Wetter reibungslos abgelaufen. Über Geschmack lässt sich streiten, in jedem Fall sollten Alle in Zukunft daran arbeiten das Beste für unsere Stadt daraus zu machen. Die SPD wird dieses verantwortungsbewusst tun.
Über die Jubelparty für die CDU, finanziert aus dem städtischen Haushalt, kann sich jeder selbst seine Gedanken machen.
Was die Kosten und die Finanzlage der Stadt angeht, sollte der Bürgermeister jedoch trotz seines CDU Parteibuches bei der Wahrheit bleiben. "Es muss ein Versprecher gewesen sein, als Walter Zieseniß sagte, die Schulden der Stadt hätten sich in den letzten Jahren nicht erhöht," kommentiert Kerstin Beckmann, Vorsitzende der SPD Ratsfraktion, diesen Ausspruch und führt weiter aus:
Der letzte von der SPD verantwortete Haushalt aus dem Jahr 2005 schloss mit einem Gesamtfehlbetrag von gut 3.5 Millionen Euro. "Ja das waren auch Schulden," räumt Beckmann selbstkritisch ein.
CDU und FDP wollten das besser machen und die angeblich maroden Finanzen sanieren. Schriftlich haben sie in ihrer Vereinbarung 2006 folgendes festgehalten und veröffentlicht: "Die Kreditverbindlichkeiten sollen in 5 Jahren halbiert sein. Der Schuldenabbau beginnt systematisch 2007."
Die Bilanz tätigen Handels macht die externe Überprüfung der kommunalen Prüfungsanstalt deutlich, die Anfang des Jahres im Rat öffentlich vorgestellt wurde:
Für das laufende Jahr 2011 hat der Bürgermeister einen Haushalt mit einem Schuldenstand von 45 Millionen Euro zu verantworten.
In kaum 5 Jahren haben CDU und FDP damit einen Schuldenberg von über 40 Millionen Euro aufgetürmt. "Wenn der Bürgermeister bei der Thie Eröffnung davon spricht, dass sich die Schulden nicht erhöht hätten, muss er einen Blackout gehabt haben," so Kerstin Beckmann, "sonst müsste man glauben, dass der Bürgermeister nicht so recht in seinem Haus Bescheid weiß."