Infobrief aus der SPD-Landeszentrale

Hier etwas gekürzt der an die Mitglieder versandte aktuelle Infobrief aus der SPD-Landeszentrale.

Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftskompetenz

Liebes SPD-Mitglied,

mit viel Kraft und Schwung sind wir in das neue Jahr gestartet. Mittlerweile hat unsere Diskussion zum Programmjahr „Arbeit. Bildung. Niedersachsen!“ Fahrt aufgenommen. Der Wahlerfolg von Olaf Scholz und der Hamburger SPD bei der Bürgerschaftswahl hat gezeigt, wir gehen mit der Debatte in die richtige Richtung.

Die SPD steht für soziale Gerechtigkeit und hat wirtschaftspolitische Kompetenzen. Das Ergebnis in Hamburg macht deutlich: Wir müssen in beiden Bereichen gut aufgestellt und wahrnehmbar sein, dann gewinnen wir Wahlen.

Hochkarätig war die regionale Struktur- und Wirtschaftskonferenz des SPD-Bezirks Braunschweig in Salzgitter Mitte Februar besetzt. Mit den Ergebnissen können wir weiter zum Thema „Arbeit. Bildung. Niedersachsen!“ diskutieren.

Wie wichtig gute Arbeit ist, zeigt sich auch am landesweiten Tarifvertrag für Auszubildende in der Pflege. Das hat unsere Sozialministerin Cornelia Rundt in ihrer Rede im Landtag noch mal deutlich gemacht. Zugleich appellierte sie an den Bund, die nötigen Rahmenbedingungen zur Erhöhung der Pflegesätze zu schaffen. Nur dann ist die tarifliche Bezahlung im Pflegebereich umzusetzen.

Weitere Themen im Landtag waren die nun von unserer Kultusministerin Frauke Heiligenstadt eingebrachte Schulgesetznovelle und die Ermittlungen gegen den Celler Generalstaatsanwalt.

Ich wünsche euch viel Spaß beim Lesen. Der nächste Infobrief erscheint Ende März.

Euer

Detlef Tanke

Inhalt

Bericht aus dem PlenumIn den vergangenen Monaten zeigten CDU und FDP im Landtag immer wieder, dass sie schlechte Verlierer sind. Doch nun haben sie endgültig die Bodenhaftung verloren. In der Februar-Sitzungswoche inszenierte die Opposition ein absurdes Theater. Nach einem verbalen Schlagabtausch wegen angeblich lückenhafter Information durch die Landesregierung, verließen sie den Saal.

Treffend kommentierte Grant Hendrik Tonne, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, später dieses Verhalten: „Wir haben heute den traurigen Höhepunkt des inzwischen zwei Jahre andauernden Klamauks von CDU und FDP erlebt.“ Klick hier zum Bericht aus dem Plenum.

Hochkarätiger Auftakt in BraunschweigDie demografische Entwicklung ist im Raum Braunschweig-Salzgitter-Wolfsburg bereits spürbar. Das wurde auch bei der ersten Programmjahr-Veranstaltung im Bezirk Braunschweig deutlich. Hochkarätig waren die Teilnehmer_innen der regionalen Strukturkonferenz am 13. Februar in Salzgitter.

Sie kamen von Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften, Unternehmen, aus der Wissenschaft und der Politik. Zum Auftakt betonte unser Landesvorsitzender und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil die besondere Bedeutung der regionalen wirtschaftlichen Entwicklung für Niedersachsen. Lies den kompletten Bericht.

SPD setzt Wahlversprechen umVergangene Woche brachte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt ein neues Schulgesetz ein. Mit dem neuen Gesetz wollen wir jahrelange Forderungen zahlreicher Kommunen und auch von Eltern umsetzen.

Parteiübergreifend haben sich Kommunalpolitiker_innen für die Gesamtschule als ersetzende Schule eingesetzt, weil Schüler_innen, Mütter und Väter sich mehr Plätze an Gesamtschulen wünschen. Klick hier zu weiteren Informationen.

Gute Arbeit in der Pflege – Pflegenotstand bekämpfen!Fakt ist, dass im Bereich Pflegefachkräfte bereits heute ein Mangel besteht. Die Zahl der Pflegebedürftigen in Niedersachsen wird weiter steigen - von 297.000 (Jahr 2013) auf 406.000 im Jahr 2030. Damit wird die Lücke immer größer.

Wir müssen daher mehr Menschen für den Pflegeberuf gewinnen. Die Rahmenbedingungen für diese Arbeit sind unattraktiv: Schichtarbeit, erzwungene Teilzeitarbeit, hohe Arbeitsverdichtung, Wochenendarbeit, geteilte Dienste, fehlende Anerkennung und insbesondere eine viel zu niedrige Bezahlung sind keine guten Argumente für das Ergreifen des Berufs.

Gute Pflege in Niedersachsen kann es nur durch gute Jobs geben:

Um dies zu erreichen müssen die Pflegeeinrichtungen jedoch in die Lage versetzt werden Tariflöhne zu zahlen. Dafür muss die strukturelle Unterfinanzierung der Pflege endlich aufgebrochen werden. Klick hier zum Beitrag von Cornelia Rundt.

Gut vorbereitet für die KommunalwahlDie Politische Bildungsgemeinschaft Niedersachsen (PBN) bietet dieses Jahr speziell zur Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2016 interessante Seminare an.

Es geht darum Frauen und Männer für die politische Arbeit vor Ort zu interessieren, sie zu qualifizieren und Schwerpunkte für die Wahl zu setzen. Das Angebot ist sehr vielseitig. Klick hier zu weiteren Informationen.