Stärkung der Stadtwerke schreitet voran

13. Juni 2020

Die Corona-bedingt verkleinerte SPD-Ratsfraktion: Hinten steht der designierte Bürgermeisterkandidat Henning Schünhof, vor ihm (v.l.n.r.) Maximilian Schneider, Ratsvorsitzende Claudia Schüßler, Laura Härdrich, Stephan Täger, Claudia Pannki und Ortsvereinsvorsitzender Reinhard Dobelmann

In seiner letzten Sitzung am Mittwoch, den 10.06.2020 hat der Rat der Stadt Barsinghausen auf Antrag der SPD Fraktion einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Stadtwerke vorgenommen. Beschlossen wurde, dass die beiden sogenannten Netzgesellschaften, also die Stromnetzgesellschaft Barsinghausen GmbH & Co. KG und die Netzgesellschaft GmbH Co. KG, zu Töchtergesellschaften der Stadtwerke werden.

Momentan ist die Stadt Barsinghausen mit jeweils 51 % an den Gesellschaften beteiligt. Zu 49 % ist die Avacon AG Mitgesellschafterin. Die Netzgesellschaften verpachten das Strom- und das Gasnetz an die Avacon AG und erwirtschaften hierbei nennenswerte Gewinne. Die Stadtwerke hingegen haben aufgrund des Betriebes des Deisterbades mit jährlichen Verlusten von über einer halben Million Euro zu kämpfen.

Durch die Einbringung der Anteile an den Netzgesellschaften können die Verluste, die durch den Betrieb des Deisterbades entstehen, mit den Gewinnen der Netzgesellschaften verrechnet werden, sodass sich dies für die Stadtwerke steuerlich und im Ergebnis wirtschaftlich vorteilhaft auswirkt. Das jährliche Defizit durch das Schwimmbad kann somit erheblich verringert werden.

„Mit der Umstrukturierung der städtischen Gesellschaften haben wir einen wichtigen Schritt für eine nachhaltige Stärkung der Stadtwerke gemacht“, betont Finanzausschussvorsitzender Reinhard Dobelmann, der zusammen mit dem SPD-Ratsherrn Stephan Täger seit über einem Jahr dieses Thema in den städtischen Gremien verfolgt. „Zustimmen müssen nun noch das Finanzamt und die Kommunalaufsichtsbehörde, die jedoch gegenüber der Stadt schon positive Signale gesendet hatten.“

Um die finanzielle Situation der Stadtwerke wieder in einen gesunden Bereich zu bewegen, wurde auf Antrag der SPD für den aktuellen Haushalt auch eine Kapitalzuführung in Höhe von 4,7 Mio. Euro beschlossen. Finanzpolitiker Stephan Täger betont dehalb: „Die beschlossenen 4,7 Millionen Euro müssen vom Bürgermeister nun endlich überwiesen werden, damit die über Jahr entstandenen Verluste, mit denen wir die Stadtwerke alleine gelassen haben, ausgeglichen werden.“