Telefonkonferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit Matthias Miersch

Gestern hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister seines Wahlkreises zum „Ständigen Ausschuss“ (StAu) eingeladen. Der Abgeordnete lädt seit 15 Jahren regelmäßig parteiübergreifend die Stadtoberhäupter zu Gesprächen ein. Aufgrund der Corona-Pandemie gab es gestern jedoch eine Premiere: Alle Akteurinnen und Akteure sprachen erstmals in einer Telefonschaltkonferenz miteinander. Neben den Bürgermeister*innen war auch Regionspräsident Hauke Jagau in der Schalte dabei.

Matthias Miersch sicherte gleich zu Beginn der Telefonkonferenz zu, dass er sich auf Bundesebene für einen Rettungsschirm für Kommunen einsetzen wird. Er betonte, dass die Kommunen systemrelevante Akteure sind. „Sie brauchen deshalb jetzt einen Rettungsschirm durch Bund und Länder und dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden. Kommunen müssen mit liquiden Mitteln ausgestattet werden, um Investitionen anzuschieben, Vereine in dieser schwierigen Situation zu unterstützen und die Daseinsvorsorge aufrechterhalten zu können.“

Die Bürgermeister*innen berichteten über sehr unterschiedliche Erfahrungen, die Unternehmen und Selbstständige mit den Soforthilfen gemacht haben. Miersch sagte zu, sich diesbezüglich mit den entsprechenden Stellen auf Landesebene auszutauschen, um möglichst flächendeckend eine schnelle Hilfe zu erreichen.

Die Bürgermeister*innen beurteilten es generell positiv, dass sich die Bevölkerung über Ostern an die Auflagen gehalten hat.