Verbindliche und kostengünstige Standards für Straßenausbau
Die örtliche SPD legt Wert auf einen verbindlichen Standard für den Ausbau von Straßen, der den technischen Mindestanforderungen für den Bau von Straßen genügt und eine kostengünstigste Lösung für die Bürgerinnen und Bürger aufzeigt.
Zum vollständigen Brief der SPD an den Baudezernenten Herrn Fischer:
Sehr geehrter Herr Fischer,
die SPD Barsinghausen begrüßt Ihre Bereitschaft, in einem Arbeitskreis über den Ausbau und die Ausbaustandards von Straßen in Barsinghausen zu beraten. Aus unserer Sicht sollte in diesem Arbeitskreis über die Grundlagen des zukünftigen Straßenausbaus in Barsinghausen gesprochen werden. Gerade auch vor dem Hintergrund der nunmehr vorgelegten Planunterlagen für den Ausbau des Gänsefußweges, sollte erörtert werden, in welchem Umfang und mit welchem Aufwand zukünftig Straßenausbau in unserer Stadt betrieben werden soll. Weniger kann manchmal auch mehr sein!
Wir legen weiterhin Wert auf einen verbindlichen Standard für den Ausbau von Straßen, der den technischen Mindestanforderungen für den Bau von Straßen genügt und eine kostengünstigste Lösung für unsere Bürgerinnen und Bürger aufzeigt. Um die Aufwendungen transparent zu gestalten, sollten die Instandsetzungskosten pro Quadratmeter Straßenoberfläche für eine Standardstraße als Kennzahl ermittelt werden. Es sollte dargestellt und diskutiert werden, wie der Straßenaufbau, der den technischen Mindestanforderungen entspricht, im Einzelnen auszusehen hat und weshalb ein geringerer Standard qualitativ nicht ausreichend ist. Anhand des erarbeiteten Standards werden die Kosten ermittelt, die der Straßenausbau pro Quadratmeter voraussichtlich kosten wird.
Viele städtische Straßen im Stadtgebiet von Barsinghausen sind marode und müssen daher in den nächsten Jahren von Grund auf saniert werden. Bislang gibt es kein erkennbares Konzept für die Straßensanierung in Barsinghausen. Hierfür sollten nunmehr die Grundlagen geschaffen werden. Um entsprechend planen zu können, ist es -unabhängig von der Finanzierung über Straßenbaubeiträge oder über ein steuerfinanziertes Modell- erforderlich zu wissen, welche Kosten bei der Sanierung dieser Straßen auf die Stadt und damit die Bürgerinnen und Bürger zukommen. Wir müssen endlich in diesem Punkt vorankommen.
In diesen Prozess sollten auch interessierte Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Dobelmann