SPD-Position zu Mastställen in Großmunzel

Ortsvereinsvorstand der SPD-Barsinghausen nimmt Stellung zum Thema Mastställe in Groß Munzel

- Forderung nach Tier-TÜV und „gläsernen“ Mastbetrieb

Auf der Grundlage der intensiven Beratungen der Abteilung Munzel und Umgebung hat der Ortsvereinsvorstand der SPD-Barsinghausen in seiner Sitzung 27.09.10 zum Thema Mastställe in Groß Munzel Stellung genommen:

Wenn die Belange des Tierschutzes ausreichend berücksichtigt sind und von den Ställen keine Gefährdungen der Bevölkerung durch Feinstaub, üble Gerüche o.ä. ausgehen, orientiert sich die Errichtung eines Maststalls am Markt und am Planungsrecht und ist dann kaum zu verhindern.

Die Tatsache, ob ein Maststall errichtet wird, richtet sich nach den Bedingungen des Marktes, den wir als Verbraucher wesentlich mitbestimmen. Wir essen alle sog. weißes Fleisch (Hühnchen, Pute) und freuen uns über die günstigen Preise. Dieses Verbraucherverhalten müssen wir uns anrechnen lassen. Erst wenn die Rahmenbedingungen nicht mehr stimmen, weil weniger Fleisch gegessen und/oder ein höherer Preis aus alternativer Produktion akzeptiert wird, werden keine Mastställe mehr gebaut.

Dabei liegt uns das Thema der Tierschutz besonders am Herzen. Daher unterstützen wir den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion, die einen Tierschutz-TÜV fordert, um bei der Mästung die artgerechte Tierhaltung zu verbessern. Dieser Antrag ist bislang von den Regierungsparteien in Berlin abgelehnt worden, zuletzt in der Sitzung des Verbraucherausschusses im Juli in diesem Jahr.

Außerdem müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass für sog. privilegierte Bauvorhaben im Außenbereich wenige Möglichkeiten bestehen, diese zu versagen, wenn die gesetzlichen Anforderungen eingehalten werden. Zuständige Behörde ist in diesem Fall die Region Hannover.

Auch die Offenheit muss in diesem Verfahren und im weiteren Betrieb der Mastställe eine große Rolle spielen. Wir stellen uns vor, dass durch regelmäßige Besucherführungen ein Vertrauen in den ordnungsgemäßen Betrieb und die Belange der Tierhaltung entstehen („gläserner“ Mastbetrieb).