Motto des DGB muss über den Tag hinaus wirken

Dieser 1. Mai war ein guter Tag für die Gewerkschaften und die SPD. Sehr zum Ärger derer, die systematisch und heftig daran arbeiten, einen Keil zwischen den DGB, seine Einzelgewerkschaften und die Sozialdemokratie zu treiben. Die letzten Jahre waren Lehrjahre für beide: Die SPD wird künftig ohne ein hohes Maß an Übereinstimmung mit gewerkschaftlichen Grundpositionen keine Wahlen gewinnen. Ohne Mehrheiten für diese Kernforderungen in den Parlamenten verlieren die gewerkschaftlichen Forderungen an Überzeugungs- und Durchsetzungskraft. Das dürfte nach den letzten Wahlergebnissen klar geworden sein.

Den 1. Mai 2008 als wichtiges Datum zu nutzen, um die Gemeinsamkeiten herauszustellen, macht Sinn. Es gilt bei unterschiedlichen Positionen, offen und fair gemeinsam für Lösungen streiten und zu werben. Schlussendlich entscheiden in Einzelfragen Mehrheiten für oder gegen die zentralen Eckpunkte sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit. Das gilt für Tarifabschlüsse ebenso wie für Gesetze. Für tragfähige Kompromisse zu arbeiten und sie gleichzeitig als Plattform für künftige Entscheidungen zu nutzen, ist keine neue Erfahrung.

Das DGB-Motto „Gute Arbeit muss drin sein!“ bringt nicht nur die Forderung nach „guter Arbeit“ auf den Punkt. Tatsächlich ist der gesetzliche Mindestlohn „drin“, ist die Bekämpfung von Armut in einem reichen Staat „drin“, ist die Chancengleichheit in der Bildung „drin“ oder eben auch, dass der Staat Garant dafür sein muss, dass nicht Spaltungsondern Zusammenhalt der gesellschaftlichen Gruppen Ziel aller Politik bleiben muss. Voraussetzung ist jedoch, dass vor allem Gewerkschaften und SPD gemeinsam und jeder für sich alle Anstrengungen unternehmen, in einer „Überzeugungsoffensive“ die eigenen Mitglieder zu motivieren und neue Mitglieder und Partner zu gewinnen.

Schon bei der Maifeier 2009 sollten deutlich mehr Kolleginnen, Kollegen, Genossinnen und Genossen für Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität demonstrieren. So wichtig der „Tag der Arbeit“ für die Gewerkschaften ist, so wichtig sind Wahltage für die Demokratie. Wahlenthaltung und Entsolidarisierung machen die Falschen stark. Es kling banal: Damit reinkommt, was „drin“ sein soll, muss auch an den anderen 364 Tagen im Jahr hart für die Forderungen vom 1. Mai gearbeitet werden.

Autor: Heinrich Aller Quelle: http://www.heinrich-aller.de/